Pressemitteilung Europatag

Am 9. Mai 2020 begehen wir den Europatag zur Erinnerung an den 9.5.1950, an dem Robert Schumann seinen Plan zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft vorstellte. Wir feiern den Europatag in einer Zeit der Covid 19-Pandemie, in einer Zeit der wirtschaftlichen Krise, des gesellschaftlichen Umbruchs und der Klimakrise. Die Außengrenzen Deutschlands sind geschlossen, die Geschehnisse an den europäischen Außengrenzen finden wenig Beachtung. Geflüchtete werden nur in kleinsten Kontingenten gerettet und leben unter miserablen Bedingungen an unserer Außengrenze. Der Kreisverband Reinickendorf hat sich aktiv für Geflüchtete und ihre Aufnahme in Deutschland eingesetzt. Die Idee Europas im Bezirk Reinickendorf zu verwirklichen, ist uns wichtig. Bei der letzten Europawahl 2019 hat der Kreisverband Reinickendorf 22,2% Stimmen erhalten, das sind 23 035 Stimmen für ein grünes, demokratisches und klimaneutrales Europa.

"Hieß es im Mai 1945 "Nie wieder Krieg", muss es heute heißen: "Nie wieder allein, nie wieder ohne Europa!" erklärt der Kreisvorsitzende Mathias Adelhoefer zur Relevanz der europäischen Idee in dieser Corona-Zeit. Wichtig sind uns neben einer gelebten Solidarität in Europa die demokratischen Grundrechte aller europäischen Bürger*innen. Die Grüne Jugend Nord setzt sich engagiert und nachdrücklich für demokratische Präsidentschaftswahlen in Polen ein. Dazu organisierten sie gemeinsam mit der polnischen und tschechischen grünen Jugendorganisation und einigen Landesverbänden der Grünen Jugend (Frankfurt und Bielefeld) einen online-Protest unter dem Hashtag #nocoronaelections. Nicht nur die Präsidentschaftswahlen werden behindert, sondern in hohem Maße auch die Presse- und Meinungsfreiheit. Diese Einschränkungen der demokratischen Grundrechte gelten gleichermaßen in der Türkei und in Ungarn. Dies geht einher mit nationalem Gedankengut und der Ausgrenzung anderer.

Anna Cavazzini, Europaabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen "Ich finde eine Sache ganz wichtig zum Europatag: Wir haben in der Corona-Krise gesehen, dass es ganz viele nationale Alleingänge gab, es gab Export-Restriktionen von Medizingütern, Grenzen wurden geschlossen, finanzielle Egoismen. Ich glaube man kann aus dieser Krise lernen: Europa funktioniert am besten, wenn wir gemeinsam handeln. Wir brauchen Europa, um die Krise zu überwinden und für all das kämpfen wir Grüne."

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